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Absage der Gemeindeversammlung und Durchführung einer direkten Urnenabstimmung

Die aktuelle Corona-Situation birgt viele Unbekannte. Gemäss § 12 Abs. 1 der regierungsrätlichen Sonderverordnung 1 vom 01.04.2020 ist nach wie vor die Anordnung einer direkten Urnenabstimmung möglich. In den Erläuterungen zur Abstimmung hat der Gemeinderat darzulegen, weshalb ein Geschäft keinen Aufschub duldet. Der Gemeinderat hat entschieden, auf die Durchführung der Gemeindeversammlung vom 27.11.2020 zu verzichten und dafür die direkte Urnenabstimmung anzuordnen.

 

Es ist davon auszugehen, dass eine Urnenabstimmung durchführbar bleibt. Diese ermöglicht es auch Betroffenen der Risikogruppen, Personen in Quarantäne oder Isolation sich am demokratischen Prozess zu beteiligen.

 

Die Urnenabstimmung wurde auf den 13.12.2020 angesetzt. Die Stimmberechtigten werden spätestens 14 Tage zuvor mit den Abstimmungsunterlagen bedient.



Datum der Neuigkeit 28. Okt. 2020
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